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Geschäftsbedingungen (AGB)
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Zürich, 31. Januar 2008

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht.

Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden.

Entsprechendes gilt für in der AGB enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck der AGB bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

1. Geltungsbereich

Die AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und den Online-Diensten sozialberufe.ch und spitalberufe.ch (Softwarestudio Desole) betreffend allen vom Service Provider online angebotenen Produkte und Dienstleistungen (Online-Angebot). Die AGB gelten insbesondere für die Veröffentlichung von Inseraten des Kunden durch den Service Provider.

2. Online-Angebot

Art und Umfang des Online-Angebots richten sich nach dem Angebot im Zeitpunkt des Zugriffes durch den Kunden.

Bei der Platzierung von Inseraten behält sich der Service Provider vor, Änderungen zu verlangen oder Inserate ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. zu sistieren. Nicht veröffentlicht werden insbesondere Inserate, die kein bestimmtes Angebot zum Gegenstand haben, sondern lediglich auf Angebote des Kunden an anderer Stelle verweisen.

Bei einem Verdacht auf eine widerrechtliche oder unsittliche Verwendung des Online-Angebots kann der Zugang des Kunden ohne weitere Nachricht gesperrt werden. Gleiches gilt bei einer unbefugten Verwendung fremder Personendaten. Der Service Provider behält sich eine Anzeige bei den zuständigen Behörden vor.

3. Preise

Soweit die Angebote des Service Providers entgeltlich sind, gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses publizierten Preise Link.

Preisänderungen bleiben vorbehalten. Sie treten für alle Kunden gleichzeitig in Kraft und werden auch auf die laufenden Aufträge angewendet. Der Kunde hat jedoch das Recht, innerhalb zweier Wochen seit der Mitteilung der neuen Preise vom Vertrag zurückzutreten. Der Preis berechnet sich in diesem Fall pro rata temporis.

4. Zahlungskonditionen

Ohne abweichende schriftliche Vereinbarung sind die Rechnungen innerhalb von 15 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzüge zu bezahlen (netto netto).

Bei Zahlungsverzug werden eine Mahngebühr von CHF 10.- sowie 5% Verzugszins in Rechnung gestellt.

Bei Betreibung, Nachlassstundung und Konkurs entfallen Rabatte. Zudem werden für Umtriebe 5% der Forderungssumme (mind. CHF 15.-, max. CHF 300.-) belastet.

Der Service Provider behält sich vor, die Bonität von Kunden zu überprüfen.

5. Datenschutz

Der Service Provider erhebt Daten nur soweit nötig und geht damit sorgfältig um. Bitte lesen sie dazu unsere Datenschutzerklärung Link.

Der Service Provider hält sich an die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes, kann jedoch die Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität und Verfügbarkeit von Personendaten nicht umfassend garantieren. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, die keine der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass die von ihm platzierten Inserate für Dritte nicht frei verfügbar sind. Der Kunde untersagt insbesondere die Übernahme von Inseraten auf andere Online-Dienste durch Dritte und überträgt dem Service Provider das Recht, jede irgendwie geartete Verwertung der Inserate zu verfolgen.

6. Änderung, Unterbrechung und Einstellung des Online-Angebots

Der Service Provider behält sich vor, das Online-Angebot technischen Neuerungen anzupassen oder aufgrund anderer Gegebenheiten zu ändern. Solche Änderungen haben auch Wirkung für bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen und berechtigen nicht zu einer Preisreduktion oder einem Vertragsrücktritt.

Das Online-Angebot ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Der Service Provider kann jedoch die Verfügbarkeit nicht garantieren. Im Falle einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit bleibt der Anspruch des Kunden auf bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen erhalten. Ein Anspruch auf Rückvergütung oder Vertragsrücktritt besteht nicht.

Der Service Provider behält sich vor, das Online-Angebot einzustellen. In diesem Fall erhält der Kunde bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen zurück vergütet.

Bei begründetem Verdacht auf eine widerrechtliche oder unsittliche Verwendung des Online-Angebots durch den Kunden kann der Service Provider den Vertrag aufheben. Ein Anspruch des Kunden auf Rückvergütung besteht in diesem Fall nicht.

7. Haftung

Der Kunde ist für den Inhalt seiner Inserate und für alle weiteren von ihm mitgeteilten Daten verantwortlich. Er garantiert insbesondere die Rechtsmässigkeit, Richtigkeit und Aktualität dieser Daten. Der Kunde trägt die Verantwortung für die vertrauliche Verwahrung seiner Benutzerdaten und für alle Aktivitäten, die über seinen Zugang abgewickelt werden.

Der Kunde haftet dem Service Provider, seinen Organen, Mitarbeitern und Hilfspersonen für alle bei Benutzung des Online-Angebots verursachten Schäden unabhängig von einem Verschulden. Sollte der Service Provider, dessen Organe, Mitarbeiter oder Hilfspersonen als Folge der Benutzung des Online-Angebots durch den Kunden von Dritten oder Behörden rechtlich belangt werden, so stellt der Kunde den Service Provider, dessen Organe, Mitarbeiter oder Hilfspersonen soweit rechtlich möglich von allen Ansprüchen Dritter frei und übernimmt die anfallenden gerichtlichen und ausser-gerichtlichen Kosten. Der Kunde ist verpflichtet, nach erfolgter Streitverkündung einem Prozess beizutreten.

Eine Haftung des Service Providers, seiner Organe, Mitarbeiter und Hilfspersonen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Eine Haftung entfällt insbesondere für die Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit des Online-Angebots, für Schäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Zuganges durch eine andere als die in der Registrierung genannte Person entstehen sowie für widerrechtliche und sittenwidrige Handlungen anderer Kunden.

8. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand ist Zürich (ZH). Der Service Provider ist jedoch befugt, seine Rechte auch am Domizil des Kunden oder vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend zu machen.

Anwendbar ist schweizerisches Recht.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB und anderen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem Service Provider bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftlichkeit.

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen ersetzen alle früheren Fassungen.

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